24/03/2014
von Gedankensalate
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In Teil 1 ging es um die Zulässigkeit der Verfahren vor dem BVerfG. Aufbauend auf diesem Grobschema wird hier die Zulässigkeit geprüft. Die Abstrakte Normenkontrolle besteht aus diesen drei Normen-Blöcken: Art. 93 Abs. 1 Nr.2 GG, § 13 Nr. 6 … Weiterlesen
20/03/2014
von Gedankensalate
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Die wichtigsten Verfahren vor dem BVerfG lassen sich grob in drei Bereiche gliedern: Kompetenzstreitigkeiten (Organstreit, Bund-Länder Streit) Normenkontrollen (Abstrakte Normenkontrolle, Konkrete Normenkontrolle) Verfassungsbeschwerden Da die Zulässigkeit bei allen Verfahren große Ähnlichkeiten aufweist, lässt sich diese einfach und kompakt lernen. O. … Weiterlesen
25/11/2013
von Gedankensalate
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ZzzPpppRrr Z mal drei gerichtsbezogen: Eröffnung des Zivilrechtsweges (§ 13 GVG,), sachliche Zuständigkeit (§ 23 GVG), örtliche Zuständigkeit (§§ 12 ff. ZPO) P mal vier parteibezogen: Parteifähigkeit (§ 50 Abs. 1 ZPO, § 1 BGB), Prozessfähigkeit (§ 52 Abs. 1 ZPO), Prozessführungsbefugnis, Postulationsfähigkeit R mal drei gegenstandsbezogen: … Weiterlesen