25/01/2011
von Gedankensalate
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Die Verfassungsbeschwerde Art. 93 I Nr. 4a GG A. Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfG) I. Zuständigkeit Das BVerfG ist für die Entscheidung über Individualverfassungsbeschwerden nach Art. 93 I Nr. 4a GG, § 13 Nr. … Weiterlesen
15/05/2010
von Gedankensalate
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Bis zur Entstehung des modernen Eingriffsbegriff wurde der klassische Eingriffsbegriff angewandt. Er hat vier Voraussetzungen: der Eingriff muss final sein. D.h. er darf nicht bloß die unbeabsichtigte Folge eines auf andere Ziele gerichteten Staatshandelns sein. der Eingriff muss unmittelbar erfolgen … Weiterlesen
14/07/2009
von Gedankensalate
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Das Demokratische Prinzip der Bundesrepublik Deutschland ist in Art. 20 Abs. 1 GG verankert. Demokratie bedeutet nichts anderes als die Herrschaft des Volkes, dies sagt auch Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Das … Weiterlesen
12/07/2009
von Gedankensalate
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Historisch war das republikanische Prinzip in der Weimarer Verfassung geregelt. 1918/19 entstand aus der vorhergegangenen Monarchie eine Republik, verankert ist dies in Art. 1 Satz 1 der Weimarer Verfassung: Das Deutsche Reich ist eine Republik Heute,nachdem die Bundesrepubik 1945 aus … Weiterlesen
08/07/2009
von Gedankensalate
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Je nachdem wie es an eurer Uni gehandhabt wird,begegnet euch das Staatsorganisationsrecht im 1. oder 2. Semester. Quasi ein Basic,wenn auch für mich persönlich das „trockenste“. Dennoch muss Literatur her,denn ohne Lesen geht ja bekanntlich nichts.