13/04/2010
von Gedankensalate
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1. Was ist eine Hand-Schenkung? Eine Hand-Schenkung liegt vor,wenn die Schenkung sofort vollzogen wird. Sie ist somit formlos möglich. 2. Welcher Unterschied besteht zwischen einer Zweckschenkung und einer Schenkung unter Auflage? Bei einer Zweckschenkung erbringt der Beschenkte eine Gegenleistung, die … Weiterlesen
13/04/2010
von Gedankensalate
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1. Wird der Käufer allein durch Abschluss eines Kaufvertrages Eigentümer der Kaufsache? Nein. Gem. des Abstraktionsprinzips ist der Abschluss des Kaufvertrages lediglich die Verpflichtung für den Verkäufer und Käufer ihre Pflichten einzuhalten. Erst durch Übergabe und Übereignung (§ 929 BGB) … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Grob lassen sich die Grundrechtstypen innerhalb der Berechtigung so darstellen: Als Jedermannsrechte werden die Grundrechte bezeichnet, die keine Eingrenzung der Berechtigung in persönlicher Hinsicht vorsehen. Erkannt werden sie an den Formulierungen: „Jeder“,“Jedermann“,“Alle“ oder „Niemand“. Als Deutschenrecht werden die Grundrechte bezeichnet … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Georg Jellinek sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat in drei Gruppen zu unterscheiden: 1. status negativus (Abwehrrechte) „Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit zur individuellen Betätigung … Weiterlesen
27/10/2009
von Gedankensalate
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Im BGB AT begegnet euch die Geschäftsfähigkeit und wer glaubt da bliebe sie dann auch,der hat weit gefehlt. Die Geschäftsfähigkeit ist Grundwissen,welches bis zum Staatsexamen immer wieder auftaucht. Doch zunächst ein paar grundsätzliche Dinge: Geschäftsfähigkeit bedeutet nichts anderes als die … Weiterlesen