01/04/2014
von Gedankensalate
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In Teil 1 ging es um die Zulässigkeit der Verfahren vor dem BVerfG. In Teil 2 ging es um das Schema der Abstrakten Normenkontrolle. Aufbauend auf diesem Grobschema wird hier die Zulässigkeit geprüft. Die konkrete Normenkontrolle besteht aus diesen drei Normen-Blöcken: Art. … Weiterlesen
24/03/2014
von Gedankensalate
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In Teil 1 ging es um die Zulässigkeit der Verfahren vor dem BVerfG. Aufbauend auf diesem Grobschema wird hier die Zulässigkeit geprüft. Die Abstrakte Normenkontrolle besteht aus diesen drei Normen-Blöcken: Art. 93 Abs. 1 Nr.2 GG, § 13 Nr. 6 … Weiterlesen
20/03/2014
von Gedankensalate
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Die wichtigsten Verfahren vor dem BVerfG lassen sich grob in drei Bereiche gliedern: Kompetenzstreitigkeiten (Organstreit, Bund-Länder Streit) Normenkontrollen (Abstrakte Normenkontrolle, Konkrete Normenkontrolle) Verfassungsbeschwerden Da die Zulässigkeit bei allen Verfahren große Ähnlichkeiten aufweist, lässt sich diese einfach und kompakt lernen. O. … Weiterlesen
10/06/2009
von Gedankensalate
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Es geht nicht alles mit aber auch nichts ohne sie: Schemata. Jedes Schemata muss durch die Besonderheiten der einzelnen Grundrechte ergänzt werden. Bei Eingriffen in die Grundrechte ist zu prüfen ob zunächst ein Eingriff vorliegt und wie dieser zu vertreten … Weiterlesen