15/12/2012
von Gedankensalate
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Hinter Türchen No. 15 versteckt sich ein Begriff aus dem Öffentlichen Recht. Häufig schon haben wir ihn gehört, er wird uns auch immer wieder begegnen: Normenhierachie. Normenhierachie bezeichnet die Rangordnung der verschiedenen Normebenen in einem Staat. Einfach, oder? Es geht … Weiterlesen
28/09/2012
von Gedankensalate
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Diese Liste soll die „Klassiker“ Entscheidungen aus dem Öffentlichen Recht darstellen. Ich werde sie immer mal wieder erweitern, sowie die Literaturhinweise bearbeiten. Apothekenurteil (BVerfGE 7, 377) Anwendung Art. 12 GG – Grundrecht der Berufsfreiheit. Das BverfG stellte fest: Das Grundrecht … Weiterlesen
25/01/2011
von Gedankensalate
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Die Verfassungsbeschwerde Art. 93 I Nr. 4a GG A. Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfG) I. Zuständigkeit Das BVerfG ist für die Entscheidung über Individualverfassungsbeschwerden nach Art. 93 I Nr. 4a GG, § 13 Nr. … Weiterlesen
02/01/2011
von Gedankensalate
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Das Gesetzgebungsverfahren lässt sich in drei Teilbereiche aufteilen: – Das Einleitungsverfahren – Das Hauptverfahren – Das Schlussverfahren Das Einleitungsverfahren Art. 76 GG Die Gesetzesinitivative bedeutet die Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens durch Erstellung eines Gesetzesentwurfes und seine Einbringung als Gesetzesvorlage in den … Weiterlesen
26/12/2010
von Gedankensalate
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Das Gesetzgebungsverfahren besteht grob umrissen aus: – der Gesetzesintiative – der Beschlussfassung durch Bundestag und Bundesrat – der Anfertigung und Verkündung des zustande gekommenen Gesetzes Nach Art. 50 GG wirken die Länder durch den Bundesrat bei der Gesetzgebung des Bundes … Weiterlesen