Im Winter da ist´s schön, alles so weiß! Nun, Schnee ist doch was tolles. Aber wer muss eigentlich den schönen Schnee schieben?

Das Schneeräumen gehört, ebenso wie die Streupflicht, unter den allgemeinen Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht¹. Demnach muss, wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz Dritter treffen².

Grundsätzlich trifft diese Pflicht den Eigentümer. Dieser kann die Pflicht entweder durch ausdrückliche Vereinbarung oder aber durch eine Regelung im Mietvertrag auf den Mieter übertragen³

Ein Hinweis in der Hausordnung reicht nach Ansicht des AG Köln⁴ nicht aus, der „Überraschungseffekt“ sei hierbei zu groß.

Dies macht den Eigentümer jedoch nicht gänzlich frei von jeder Pflicht, er muss kontrollieren ob der Mieter seiner Pflicht nachkommt⁵. Tut er dies nicht und es passiert ein Unfall, so haften Mieter und Vermieter gesamtschuldnerisch nach § 421 BGB.

Geräumt werden muss bis 7 Uhr in der früh und dies sollte bis 20 Uhr auch so bleiben⁶.

Ist der Mieter durch eine dauerhafte Krankheit oder aufgrund seines Alters verhindert, dann kann er die Leistung verweigern gem. § 275 Abs. 3 BGB. Dies gilt jedoch nur dann, wenn keine andere Person gefunden werden kann, die der Streupflicht nachkommt⁷.

Also, erst die Arbeit, dann das Vergnügen!